Endlich spricht die Bundesregierung Silvester-Klartext!
„Wir haben in deutschen Großstädten ein Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten, Gewalttaten begehen und mit Bildungs- und Integrationsprogrammen kaum erreicht werden“, sagt ausgerechnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und benennt damit ein Problem, das nicht erst seit dem Jahreswechsel eines ist:
Junge Männer, meist mit Migrationshintergrund, die das Land, in dem sie leben, und seine Regeln verachten, die sich gewaltsam über Recht und Gesetz hinwegsetzen und sogar Polizei und Rettungskräfte angreifen. „Gewaltbereite Integrationsverweigerer“, wie Faeser sie nennt.
Nach vier Tagen Realitätsverweigerung innerhalb der Bundesregierung und weiten Teilen der Medien endlich Klartext. Gut so! Doch jetzt müssen Taten folgen. Harte, strafrechtliche Konsequenzen, wie sie Faeser angekündigt hat, sind das Mindeste, eine Selbstverständlichkeit.
Deutschland muss sich fragen, wie eine Parallelwelt junger, schlecht integrierter Männer entstehen konnte, die ein schlechtes Licht auf die große Mehrzahl der Zuwanderer wirft, die fabelhaft integrierter, fleißiger Teil unserer Gesellschaft sind.
Deutschland muss sich fragen, was in den vergangenen zehn Jahren schiefgelaufen ist, als knapp drei Millionen Flüchtlinge – in der Mehrzahl junge, muslimische Männer – nach Deutschland gekommen sind und Teil dieses Problems wurden.
Es ist an der Zeit für einen Migrations-Reset!
300.000 Menschen hätten das Land längst verlassen müssen, weil sie kein Recht auf Asyl haben, können aber einfach bleiben. Eine Gruppe Hunderttausender wenig bis gar nicht integrierter Zuwanderer kann kaum Deutsch, lebt von Sozialhilfe und gerät überdurchschnittlich oft mit dem Gesetz in Konflikt – solange dies so ist, ist es schlicht unverantwortbar noch mehr Menschen aufzunehmen!
Nicht weil Deutschland seiner humanitären Verantwortung nicht nachkommen soll (auch das ist selbstverständlich), sondern damit erst einmal all die Menschen gut integriert werden können, die schon hier sind – und die abgeschoben werden, die kein Recht haben hier zu sein.
„Respekt vor unserem Rechtsstaat“ will Nancy Faeser mit „harter Hand und klarer Sprache“ erzeugen. Ein Rechtsstaat bekommt aber nur Respekt, wenn Recht gilt, wenn Ausreisepflichtige ausreisen müssen, wenn der Staat die Kapazitäten hat, Schutzsuchende wirklich und vollumfänglich zu integrieren – und sie nicht in Turnhallen sich selbst überlässt.
Schon einmal hatte Faeser mit einer Knallhart-Ansage überrascht: Nach dem sogenannten „Flüchtlingsgipfel“ mit Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen Mitte Oktober hatte sie eine klare Begrenzung von illegaler Migration versprochen – passiert war in der Folge nichts. Im November gab es 31.500 Asyl-Anträge, so viele wie im Herbst 2016.
Hoffentlich ist es dieses Mal mehr als ein Lippenbekenntnis!
