In den vergangen zwei Jahren wurden die Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland so gravierend beschnitten wie nie zuvor. Die Bundesregierung konnte sich dabei auf moralische Unterstützung durch die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx verlassen, die sämtliche Maßnahmen immer wieder mit Verweis auf die Ethik rechtfertigte.
Alena Buyx selbst war eine der schärfsten Verfechterinnen von strikten Corona-Maßnahmen. Schockierende Forderungen waren bei Buyx an der Tagesordnung. Sie erklärte: „feuern aus allen Rohren was das Impfen anbelangt“. Außerdem wollte Buyx Maßnahmen „grundrechtsschonend (…) schrittweise hocheskalieren“.
Als Frank Ulrich Montgomery vergangen November bei Anne Will von der „Tyrannei der Ungeimpften“ sprach, nickte sie und sagte nichts. Kein Wort zur Verteidigung der Geimpften, keine Bitte in der Debatte wieder zur Sachlichkeit zurückzukehren, nichts. Buyx stellte sich hinter die 2G Maßnahmen, die für rund ein halbes Jahr Millionen von Menschen vom öffentlichen Leben quasi ausschloss. Auch die allgemeine Impfpflicht befürwortete sie.
Der Zeit hat Buyx nun ein Interview gegeben, in dem sie sich zur Aufarbeitung und der Frage der Schuld in den Corona-Jahren äußert. Sie habe „kein Problem damit, um Entschuldigung zu bitten dafür, dass wir vom Ethikrat die Jungen nicht genug in den Fokus genommen haben“, erklärt Buyx. Was sie damit genau meint, bleibt schwammig und unkonkret. Eine Entschuldigung gegenüber den Ungeimpften verweigert sie hingegen.
Ganz im Gegenteil, die Ethikratsvorsitzende dreht den Spieß um: „Da scheint es gelegentlich eher um Rachegefühle, um Sühne zu gehen“, so Buyx. Eine von Rache und Wut getriebene Suche nach Schuldigen ist eine gefährlich einfache, also keine Lösung, die hilft überhaupt nicht weiter“.
Buyx geht sogar noch weiter: „Die Suche nach dem Schuldigen entzündet sich ja häufig an konkreten Verlusten. Dieses Bedürfnis ist nachvollziehbar, aber wahnsinnig toxisch. Es hat einen tiefen Effekt auf die Polarisierung der Gesellschaft. Und es ist demokratiegefährdend“. Wer für eine grundsätzliche Aufarbeitung der Corona-Politik plädiert, wer persönliche und gegebenenfalls auch rechtliche Konsequenzen fordert, der ist Buyx zufolge also ein Feind der Demokratie.
Die moralische Legitimierung der Bundespolitik ist die einzige Aufgabe des Ethikrates und der Vorsitzenden Buyx. Der Ethikrat wird je zur Hälfte durch den Bundestag und die Bundesregierung gewählt. Dass somit stets das als moralisch gilt, was die Regierung für richtig befindet, ist kein Wunder. Bei dem Interview mit der Zeit handelt Buyx hingegen in eigener Sache. Im Namen der Ethik will sie sich von ihren moralischen Verfehlungen reinwaschen.
